ISP-ZENSUR der Bundes Polizei



Um was geht es:

Die BundesPolizei BUPO will gegen die unerlaubte (zumindest in der Schweiz strafbare) Verbreitung von rassistischem und / oder Pornographischem Material vorgehen. Dabei geht es darum, den Schweizer Internet-Benutzer den Zugang zu 'rechtswidrigen' Seite zu verweigern. Die von der BuPo geforderten Massnahmen sind sehr umstritten. Einerseits sind sie technisch NICHT oder nur mit enorm grossem Aufwand realisierbar, andererseits ist das Vorgehen über Zensur sehr fragwürdig.

Die BuPo hat folgenden Brief an alle ISP in der Schweiz gesandt:

Bupo Brief Originaltext von Peter Keel (killer@discordia.ch)

Grundlage diese Briefes Strafrechtliche Aspekte in neuen Medien


Analyse der Forderungen:

In blocking Methods wird erläeutert, wie die Provider vorgehen koennten und was daraus für Probleme entstehen.

Weshalb Zensur im Sinne der BUPO nicht machbar ist T.Pospisek (http://www.spin.ch/~tpo/bupo/)

Juristischer Kommentar: BuPo schreibt an Internet Provider wegen illegalen Web-Sites by Dr. Widmer und Partner



Reaktion der Presse:

Bundespolizei bekämpft Rassismus: NZZ 31.7.98
CH-Provider in der Verantwortung: c't 31.7.98
Bundespolizei sorgt für Kopfschütteln: BaZ 5.8.98 (s. ausführlich)
Provider wehren sich gegen Sperrung: TXT SFDRS 5.8.98 (s. 110)
Bundespolizei will ein Zeichen setzen: Bluewin News 5.8.98
Kein Rassismus im Internet: Tages-Anzeiger 6.8.98
Schweizer Provier lässt Web-Sites sperren: c't Newsticker 6.8.1998
Nicht alle Provider sind mit der Zensur im Internet einverstanden: Facts-Ticker 5.8.98
Kurz-Artikel.Aargauer Zeitung 6.8.98
Edicom-Ticker Edicom 6.8.98
Hilflose Bupo mit Bittbrief gegen Internet-Nazis: Berner Zeitung 5.8.1998
Die Schweizer Provider sperren rassistische Internet-Seiten: Tages Anzeiger 8.8.98
Bundespolizei sperrt Seiten im Internet!:Blick 4.8.1998
La police federale tente de bloquer l'acces aux sites racistes. Sans succes. Le Temps 10.8.98
Kooperation statt Konfrontation:Gesinnungswandel bei der Bundespolizei: NZZ 14.8.98
Vereine gegen Verdächtigungen:Facts Nr. 38 98

Weiter haben DRS3 und Radio 24 in kleinen News-Splitter über das Problem gesprochen.

Folgende Tageszeitungen haben über das Thema berichtet:
  • Aarauer Zeitung (kurz)
  • Oltener Tagblatt
  • Appenzeller (Zeitung/Blatt/Anzeiger?)
  • Journal du Jura
  • Tages Anzeiger
  • NZZ
  • Schaffhauser Nachrichten
  • Der Bund
  • Blick

    Reaktionen von Schweizer Internet-Benutzer:

    Zusammengesetzte Diskussion auf Trash Net
    Archiv der Mailingliste BuPo zu dieser Thematik
    Leserbrief im Online-Blick
    Leserbrief im Tages Anzeiger
    Weiter laufen in den Newsgruppen ch.comp.networks und ch.talk einige Threads zu diesem Thema
    Protestaufruf von trash.net in ch.talk


    Reaktion der Bundes Polizei

    Aufforderung an die ISP's (PDF) Rundschreiben
    Einladung zum Gespraech BuPo / ISP (PDF) Einladung
    Stellungsnahme der BuPo Stellungsnahme

    Antwort der BuPo auf offener Brief bupo-antwort-sam.txt


    Reaktionen der Provider

    Folgende Provider haben eine Stellungsnahme zum Thema publiziert:
  • Ping Net
  • Active Net:
  • EuNet

    Was kann ich gegen die drohende Zensur tun?

    Wir fordern alle Schweizer Internet-Benutzer auf, ihren Unmut in dieser Angelegenheit kund zutun. Schreiben sie Leserbriefe an Zeitung, Radio, Zeitschriften etc. Schreiben sie einen Protestbrief an die BUPO! Vorlagen von Protestbriefen befinden sich weiter unten im Dokument.


    Wie geht es weiter?

    trash.net will an dieser Stelle ein Forum errichten, um das weiter Vorgehen gegen diese Zensur zu koordinieren.
    Dafuer sind u.A. eine Mailingliste bupo@trash.net eingerichtet worden.
    Um sich in die Mailingliste einzutragen, sende man mail an petidomo@trash.net, kein subject, subscribe bupo im Textteil.
    Dies ist eine Liste, die der Diskusion über ist-Zustand und des weiteren Vorgehens dient.(Teilnehmer)(Archiv)

    Weiter Ideen, die ev. verwirklicht werden koennten:

    Wie kann ich mithelfen?

    trash.net stellt an dieser Stelle ein Forum, an welcher jedermann, der gewillt ist, etwas gegen die Zensur zu tun, sich einsetzen kann. Als erstes raten wir, Dich in die Mailingliste einzutragen, um sich gegenseitig über das weitere Vorgehen abzusprechen.
    Des weiteren denken wir, sollten die Medien über die drohende Zensur informiert werden. Unser Anliegen hat nur eine Chance, wenn diese Tatsache allgemein bekannt wird.
    Weiterei Tätigkeiten sehen wir im Bereich:

    Protestbrief-Vorlagen:

    Brief an die Bundesanwaltschaft by sam@trash.net
    Brief an einen gesperrten ISP (E) by sam@trash.net
    Offener Brief an die BuPo by felix@nice.ch


    Was unternahmen die Schweizer ISP's:

    Active Net sperrt jene Adresse, die eine eigene IP besitzen
    Eunet noch keine Massnahmen ergriffen
    Internet Access ?
    Unisource / IP-Plus
    Bluewindow dito


    Disclaimer:

    Wir sind keine Nazi und unterstuetze die Ideologie, die auf den angeprangerten Seiten vertrieben wird, ueberhaupt nicht. Wir setzen uns aber dafuer ein, dass die Schuldigen verfolgt werden und Unschuldige, d.h. die Schweizer Provider sowie unschuldige Kunden, die die gleichen Server benutzen, in Ruhe gelassen werden.
    Letzte Änderung: 22.9.1998 by isp-zens@trash.net members of trash.net
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