SIUG Positionen 1999-2006
Auf dieser Seite sind ältere Stellungnahmen der SIUG zu verschiedenen Internet-relevanten Themen zu finden.
Positionspapiere
- Internet-Sperren
18. Juni 2003 - Probleme mit Domain-Namen
Update 9. August 1999 - Spam
Update 11. August 2000 - Provider - Kriterien, Fallstricke
Update 11. August 1999 - Kryptographie
Update 8. September 1999 - Zugänglichkeit und Standards im Internet
27. Juni 2000 - Überwachung
In Arbeit
Vernehmlassungsantworten
- Vernehmlassungsantwort
über die Änderung
des Schweizerischen Strafgesetzbuches betreffend
die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Provider und die
Kompetenzen des Bundes bei der Verfolgung strafbarer Handlungen
mittels elektronischer Kommunikationsnetze.
35 kB PDF-Datei
30. April 2005- Zusammenfassung
- Vernehmlassungsentwurf
- Bericht der Experten-Kommission
- Vorschläge von Bund und Kantonen
- Stellungsnahme der SIUG
- Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse
- Vernehmlassungsantwort zum Vorentwurf zur Revision des Urheberrechtsgesetztes (URG). 171 kB PDF-Datei
31. Januar 2005- Bundesgesetz vom 9. Oktober 1992 über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG), SR 231.1
- Vernehmlassungsentwurf
- Erläuternder Bericht der beratenden Kommission
- WIPO-Verträge: WCT, WPPT
- Stellungsnahme der SIUG
- Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse
- Vernehmlassungsantwort zum Änderungsentwurf zum Bundesgesetz über die Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS). 13 kB PDF-Datei
29. Mai 2003- Erläuternder Bericht der beratenden Kommission
- Stellungsnahme der SIUG
- Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse
- Vernehmlassungsantwort zum Änderungsentwurf zum Bundesgesetz über Lotterien und Wetten (LG). 25 kB PDF-Datei
30. März 2003- Bundesgesetz vom 8. Juni 1923 betreffend die Lotterien und die gewerbsmässigen Wetten, SR 935.51
- Vernehmlassungsentwurf
- Erläuternder Bericht der beratenden Kommission
- Stellungsnahme der SIUG
- Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse
- Vernehmlassungsantwort zum Entwurf der Revision des
Fernmeldegesetzes (FMG). 74 kB
PDF-Datei
14. Oktober 2002Änderungen FMG, FDV und AEFV
Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse - Vernehmlassungsantwort zum Entwurf des Bundesgesetzes über
die elektronische Signatur (BGES). 13 kB PDF-Datei
20. April 2001 - Vernehmlassungsantwort zum Entwurf des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG). 7 kB PDF-Datei
14. Dezember 2001- Zusammenstellung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens zur Teilrevision des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) und zum Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten bezüglich Aufsichtsbehörden und grenzüberschreitende Datenübermittlung: deutsch, français
Gerne nehmen wir Kommentare zu diesen Positionen entgegen und diskutieren darüber auf unserer Diskussionsmailingliste.